Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 22.03.2007 - S 41 AL 440/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus SG Oldenburg, 22.03.2007 - S 41 AL 440/05
Dies kann jedoch nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (Urteil vom 26.11.1992 -7 R AR 38/92-, Breithaupt 93, 770; Urteil vom 24.5.2006 -B 11a AL 7/05 R-) nicht gelten, wenn es um im Nachhinein nicht mehr aufklärbare Umstände geht, die alleine in der Sphäre des Leistungsempfängers liegen und von denen die Beklagte keine Kenntnis hatte haben können.